@tagesschau Es wäre ein #Frieden zu begrüßen! Gleichzeitig muss an einer europäischen Sicherheitsarchitektur gearbeitet werden - fernab der #Rüstung ! #Atomwaffenverbotsvertrag muss endlich von allen #NATO Staaten unterschrieben werden, als Zeichen, dass Sie es ernst meinen mit dem #Frieden ! Wie wäre dieser Vorstoß? Liebe #Bundesregierung #Stoppt die #Sonderschulden !
Aktionstag der IG Metall in Hannover: Tausende Teilnehmer erwartet
Der heutige Protest richtet sich gegen Arbeitsplatzabbau und Standortschließungen. Der Aktionstag findet bundesweit statt.
"Als Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland sind wir in großer Sorge"
Mehr als 7.200 Forschende aus der deutschen Wissenschaftscommunity unterzeichnen Resolution für #Klimaschutz
"In einer Pressekonferenz kritisierten die Initiatoren, dass die Politik zu sehr auf Lobbyisten höre, statt wissenschaftliche Ergebnisse zu beherzigen"
Wieso Verbände mehr Geld für den Weltraum fordern
Europa will in der Raumfahrt unabhängiger werden - nicht erst seit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump. Verbände fordern die neue Bundesregierung auf, bei Infrastruktur und Sicherheit auch den Weltraum mitzudenken. Von Ute Spangenberger.
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Doch die eigentliche Frage ist: Wer glaubt ernsthaft, dass das ein Einzelfall bleibt? Die #Union macht sich bereit für die nächste #Bundesregierung – und wir werden noch viele solcher #Skandale erleben.
Pandemie-Ursprung: Hielt das Kanzleramt BND-Einschätzung zu Corona zurück?
Laut Medienberichten ging der Auslandsgeheimdienst BND in der Pandemie mit hoher Wahrscheinlichkeit davon aus, dass das Coronavirus seinen Ursprung in einem Labor in China hatte. Doch das Kanzleramt soll die Einschätzung zurückgehalten haben.
Wer bekommt das Zaubereiministerium?
#Politik #Deutschland #Bundesregierung #Koalition #CDUCSU #SPD
Jedes Jahr am 11. März gedenken wir der Opfer terroristischer Gewalt. Der #Nationale #Gedenktag wurde 2022 von der #Bundesregierung eingeführt, um das Bewusstsein für die Anliegen der Betroffenen zu stärken. Die #Gedenkveranstaltung findet ab 14:00 Uhr in Berlin statt.
Zur Live-Übertragung: http://www.protokoll-inland.de/
Geld ist da, aber nicht für dich! 
Die Wahrheit ist: Der #Bund hat den #Kommunen immer mehr Aufgaben aufgebürdet, aber sie nicht ausreichend finanziert. Die Wahrheit ist: Die #Schuldenbremse wurde aufrechterhalten, obwohl die #Infrastruktur immer mehr zerbröckelt. Die Wahrheit ist: Die #Bundesregierung diskutiert #Steuererleichterungen für #Unternehmen und #Reiche in Milliardenhöhe, während sie uns erzählt, es sei für unsere #Löhne kein #Geld da!
@tagesschau Die #EU und unseren #Bundesregierung spielen das Spiel der Bösen mit - wer jetzt gegen die Weltherrschaft von #Trump und #Putin sein will, der sollte die interantionale Solidarität stärken - und Gelder in soziale Innovationen stecken, wie z.B. die #UN und #OSZE ! Stichworte sind Kooperationskompetenz und Empowerment ! Stärkung der Mitbestimmung und Demokratisierung der Wirtschaft - Stärkung des #DGB ! Stopp der #Kriegskredite sprich #Sondervermögen #Sonderschulden
@tagesschau Die #EU und unseren #Bundesregierung spielen das Spiel der Bösen mit - wer jetzt gegen die Weltherrschaft von #Trump und #Putin sein will, der sollte die interantionale Solidarität stärken - und Gelder in soziale Innovationen stecken, wie z.B. die #UN und #OSZE ! Stichworte sind Kooperationskompetenz und Empowerment ! Stärkung der Mitbestimmung und Demokratisierung der Wirtschaft - Stärkung des #DGB ! Stopp der #Kriegskredite sprich #Sondervermögen #Sonderschulden
@tagesschau Die #EU und unseren #Bundesregierung spielen das Spiel der Bösen mit - wer jetzt gegen die Weltherrschaft von #Trump und #Putin sein will, der sollte die interantionale Solidarität stärken - und Gelder in soziale Innovationen stecken, wie z.B. die #UN und #OSZE ! Stichworte sind Kooperationskompetenz und Empowerment ! Und der Schlüssel ist: Bekmämpfung der Armut und der UNgleichheit! Stoppt #Rüstung und #Imperialismus ! Für den #Atomwaffensperrvertrag
Aber: Wir haben noch viel zu tun! 
#AFD Verfassungstreue prüfen
Wenn #CDU und #SPD in @Bundesregierung, @Bundesrat und @bundestag die Arbeit verweigern,
dann machen wir #Bürger*innen es eben selbst.
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/spendenziel-erreicht-afd-verbot/
Digitale Zukunft sichern: Der Chaos Computer Club (CCC) hat gemeinsam mit über zwanzig weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen einen Appell für eine "Digitale Brandmauer" gegen den Faschismus an die künftige Bundesregierung gerichtet.
Zum Artikel: https://heise.de/-10306032?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon
@tagesschau Ach, ja da war ja noch was die #Klimakrise ! Aber die Welt mitsamt unserer #Bundesregierung zieht lieber in den Krieg! #niewiederistjetzt übersieht auch das
@tagesschau Was die Omas gegen rechts machen ist prima! Tja, jetzt rächt sich bitter, dass versucht wird, den quasi Faschismus staatstragend - Hand in Hand mit #Bundesregierung zu bekämpfen! #Niewiederistjetzt muss mehr sein als den StatusQuo staatstragend zu halten!
Der #GenderPayGap sinkt. Gut so. Trotzdem bleibt die Entgeltlücke groß. Als Folge haben #Frauen viel mehr Schwierigkeiten mit der eigenen Existenzsicherung und sind öfter von #Altersarmut betroffen. Die neue #Bundesregierung muss gegensteuern, indem sie die EU-Entgelttransparenzrichtlinie in nationales Recht umsetzt, die #Tarifbindung stärkt und Betreuungsangebote ausbaut.
#Trump attackiert vehement die Digitalgesetze der Europäischen Union, seinen #BigTech Milliardären sind sie ein Dorn im Auge. Wir dürfen unsere demokratischen Werte nicht an US-amerikanische Geschäftsinteressen verkaufen. Gemeinsam mit @germanwatch fordern wir deshalb gegenüber #Merz, #Söder und #Klingbeil: Die zukünftige #Bundesregierung muss sich für ein souveränes digitales Europa stark machen!
Hier geht’s zum offenen Brief/Blogbeitrag: https://digitalcourage.de/blog/2025/offener-brief-germanwatch-plattformkontrolle
Glasfaser: Bundesregierung will keine Leitlinien gegen Doppelausbau erlassen
Die Monopolkommission fordert staatliche Leitplanken gegen den Überbau von Glasfaserleitungen durch die Telekom. Die Regierung hält das aber nicht für sinnvoll.
